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Keine
Haftung für fremde Inhalte / Informationen!
Die
Agentur PR-exact, Inhaber Horst Brauner, (im folgenden PR-exact) ist als
Dienstanbieter nach § 3 Nr.1, § 8 (1) des Teledienstegesetzes
(TDG) (Stand 14.12.2001) für eigene Informationen, die zur Nutzung
bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf
die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Bei
den über "Links" übermittelten oder gespeicherten
Inhalten anderer Anbieter handelt es sich um fremde Informationen und
nicht um eigene Inhalte von PR-exact. Bei "Links" handelt es
sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen.
PR-exact hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt
daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche
oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem
TDG ist PR-exact als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, die von
ihm übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen
oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit
hinweisen (§ 8 (2) TDG). Erst wenn festgestellt oder von anderen
darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt
wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen
kann, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben.
Im
Einzelnen regelt das TDG die Haftung des Dienstanbieters wie folgt:
Für
die Übermittlung von fremden Informationen ist PR-exact nicht verantwortlich,
wenn PR-exact (i) diese nicht veranlasst hat, (ii) den Adressaten der
übermittelten Information nicht ausgewählt hat und (iii) die
übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert
hat (§ 9 (1) TDG).
PR-exact ist für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung
fremder Informationen nicht verantwortlich, wenn er (i) die Informationen
nicht verändert, (ii) die Bedingungen für den Zugang zu den
Informationen beachtet, (iii) die Regeln für die Aktualisierung der
Information beachtet, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards
festgelegt sind, (iv) die erlaubte Anwendung von Technologien zur Sammlung
von Daten über die Nutzung der Information, die in weithin anerkannten
und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht beeinträchtigt
und (v) unverzüglich handelt, um gespeicherte Informationen zu entfernen
oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald er Kenntnis davon erhalten
hat, dass die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung
aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder
ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung
angeordnet hat (§ 10 TDG).
PR-exact
ist für fremde Informationen, die er für einen Nutzer speichert,
nicht verantwortlich, sofern (i) er keine Kenntnis von der rechtswidrigen
Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen
auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige
Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder (ii) er unverzüglich
tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang
zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat (§ 11 TDG).
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